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hueddersen.de AGB |
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Allgemeine GeschäftsbedingungenVon diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen gibt es auch eine Druckversion zum Download als .pdf-Datei: agb.pdf (166 kB, erfordert den kostenlosen Acrobat Reader von Adobe) 1 Allgemeine
Bestimmungen
1 Allgemeine BestimmungenVerträge für Lieferungen von Geräten, Programmen, Daten, Dienstleistungen und sonstigen Waren kommen ausschließlich auf der Grundlage nachstehender Bedingungen zustande. Der Vertragspartner erkennt diese bei Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung an, auch wenn diese Bedingungen seinen eigenen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise widersprechen. Bestimmungen, die von diesen Bedingungen abweichen, bedürfen grundsätzlich der schriftlichen Vereinbarung bzw. der schriftlichen Bestätigung der Firma Hüddersen Schulung, Web-Design. Alle Abweichungen von diesen Bedingungen sind für die Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design unverbindlich, auch wenn die Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design diesen Abweichungen nicht ausdrücklich widerspricht. 2 Angebote, BestellungenAngebote, Bestellungen, Liefermöglichkeiten und -fristen sind freibleibend. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt in jedem Falle vorbehalten. 3 Urheber- und sonstige Schutzrechte, ExportDie Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design behält sich sämtliche Eigentums- und Urheberrechte an Schaltplänen, Computersoftware (z.B. CGI-Module), Text-, Bild- und Tonmaterialien und ähnlichen Unterlagen vor. Ohne schriftliche Einwilligung der Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design dürfen sie Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Auf Verlangen und bei Beendigung des Vertragsverhältnisses sind sie unverzüglich an die Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design zurückzugeben. Der Kunde kann solche von Hüddersen Schulung, Web-Design zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über Hüddersen Schulung, Web-Design geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe oder Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch Hüddersen Schulung, Web-Design oder dem jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet. Handelt es sich bei den gelieferten Produkten um Artikel, bei denen sich die Urheberrechte ganz oder teilweise im Besitz Dritter befinden, so werden diese Urheberrechte ebenfalls ausdrücklich, auch ohne schriftliche Bestätigung, vom Geschäftspartner anerkannt. Für die Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger Schutzrechte kann die Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design nicht haftbar gemacht werden. Sämtliche gelieferten materiellen und immateriellen Produkte sind zur ausschließlich Benutzung in der Bundesrepublik Deutschland bestimmt. Ein etwaiger Export bedarf der schriftlichen Zustimmung durch die Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design. Insbesondere sind die jeweils gültigen Embargobestimmungen der Bundesrepublik Deutschland und der Vereinigten Staaten von Amerika zu beachten. 4 LeistungsumfangDer Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt, aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot der Firma Hüddersen Schulung, Web-Design oder aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen. 5 PreiseDie Nutzung der Dienstleistungen von Hüddersen Schulung, Web-Design sowie der Erwerb von Waren bei Hüddersen Schulung, Web-Design erfolgen zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Preisliste in der jeweils gültigen Fassung im Internet-Angebot von Hüddersen Schulung, Web-Design. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische oder schriftliche Rechnung. Die jeweiligen Preise verstehen sich - falls nicht schriftlich anders vereinbart - ab Sitz bzw. Lager der Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design. Sie sind mit Auslieferung der Waren sofort und ohne Abzug fällig, sofern nicht auf der Rechnung andere Bedingungen vereinbart wurden. Skonto und sonstige Rechnungsabzüge sind unzulässig, sofern diese nicht ausdrücklich auf der Rechnung ausgewiesen sind. Auch eine Zahlung vor der Fälligkeit der Rechnung berechtigt nie zum Abzug etwaiger Beträge. Die Rechnung wird mit Ablauf der Zahlungsfrist in voller Höhe fällig. Der Auftraggeber bzw. Empfänger gerät mit Ablauf der Zahlungsfrist automatisch in Verzug, auch wenn der Zahlungsausgleich nicht angemahnt wird. Bei Überschreitung des Zahlungszieles berechnet die Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design Verzugszinsen in Höhe von 1% vom Rechnungsbetrag pro Monat. Aufträge, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart wurden, werden aufgrund der zum Tage der Auslieferung gültigen Preislisten berechnet. Wechsel werden nicht angenommen. Die Aufrechnung oder die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche ist unzulässig. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann Hüddersen Schulung, Web-Design das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. 5.1 PreisänderungenHüddersen Schulung, Web-Design behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Änderungen der Entgelte sowie Preissenkungen bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen insbesondere kein Sonderkündigungsrecht. 5.2 GegenansprücheGegen Forderungen von Hüddersen Schulung, Web-Design kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu. 6 Lieferungen und LieferfristenAlle von der Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design angegebenen Lieferfristen gelten als nur annähernd vereinbart. Die Lieferfrist beginnt mit dem Ausstellungstag der Bestätigung und gilt als eingehalten, wenn die Ware bis zum Ende der Lieferfrist den Sitz der Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design verlassen hat oder bei Versendungsmöglichkeit die Versandbereitschaft der Ware gemeldet ist. In keinem Fall begründen Überschreitungen der Lieferfristen einen Rücktritt vom Vertrag. 7 VersandDer Versand erfolgt in der Regel ab Sitz oder Lager der Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design. Alle Sendungen, einschließlich etwaiger Rücksendungen, gehen auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers bzw. Empfängers, soweit nicht schriftlich anders vereinbart. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber bzw. Empfänger über, sobald die Ware das Lager der Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design verlässt. Die Festlegung der Versandform, des Versandunternehmens und des Versicherungswertes der Sendung behält sich die Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design vor. Der Empfänger bzw. Auftraggeber erkennt dieses mit der Auftragserteilung an. Besondere, vom Auftraggeber bzw. Empfänger gewünschten Versendungsformen, -arten und Versicherungswerte sind der Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design im Voraus spätestens jedoch mit der Bestellung in schriftlicher Form anzuzeigen. Die Kosten des Versandes gehen auf jeden Fall zu Lasten des Empfängers bzw. Auftraggebers. 8 EigentumsvorbehaltDie gelieferten Produkte bleiben bis zur restlosen Bezahlung bzw. bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche gegenüber dem Auftraggeber insgesamt Eigentum der Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design. Solange die vollständige Erfüllung der Ansprüche nicht erfolgt ist, kann die Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design jederzeit sowohl eine Besichtigung als auch eine Herausgabe der gelieferten Produkte verlangen. Werden die gelieferten Produkte Dritten in irgendeiner Form zugänglich gemacht, so ist der Dritte in jedem Fall auf den Eigentumsvorbehalt der Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design hinzuweisen. Sollten sich die gelieferten Produkte nicht mehr im Besitz des Empfängers befinden, so tritt dieser damit automatisch alle Forderungen aufgrund dieser Produkte an die Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design ab. Eine etwaige Herausgabe oder Beschlagnahme der gelieferten Produkte an Dritte hat der Empfänger unverzüglich der Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design anzuzeigen. 9 Garantie, HaftungDie Gewährleistungszeit beträgt grundsätzlich sechs Monate. Bei Kaufleuten gilt eine 14-tägige Übernahmegarantie als vereinbart. Mängelrügen oder Reklamationen jeglicher Art sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der gelieferten Produkte der Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design schriftlich anzuzeigen. Der Empfänger bzw. Auftraggeber verpflichtet sich, die gelieferten Produkte unverzüglich nach Erhalt der Lieferung zu prüfen bzw. prüfen zu lassen. Unterlässt der Empfänger bzw. Auftraggeber diese Überprüfung oder Mängelrüge, so ist die Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design bei einem etwaigen Mangel oder Fehlen zugesicherter Eigenschaften berechtigt, die Reklamation zurückzuweisen. Nach einer Reklamation sind die gelieferten Produkte in jedem Fall der Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design zugänglich zu machen bzw. auf Verlangen der Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design an sie zur Überprüfung bzw. Beseitigung des angezeigten Mangels auf Kosten des Empfängers bzw. Auftraggebers zurück zuliefern. Die Gewährleistung beschränkt sich nach Wahl der Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design auf Austausch, der Reparatur oder der Vergütung des Kaufpreises des mangelhaften Produktes oder Teilproduktes. Für die Beseitigung des Mangels ist der Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design eine angemessene Frist zu setzen. Sonstige Forderungen, insbesondere Schadenersatzforderungen sind ausgeschlossen. Leistet der Hersteller der gelieferten Produkte Garantie, so ist diese für den Umfang der Gewährleistung maßgebend. Für sämtliche Mängel oder Beschädigungen sowie Folgeschäden, die auf unsachgemäßer Handhabung oder Bedienung zurückzuführen sind, können keine Gewährleistungsansprüche geltend gemacht werden. Verbrauchsmaterialien und sogenannte Verschleißteile wie Toner, Farbbänder, Datenträger, Magnetköpfe usw. sind grundsätzlich von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen. Insgesamt beschränkt sich die Gewährleistung bzw. Haftung ausschließlich auf die Funktionsfähigkeit und zugesicherten Eigenschaften der gelieferten Produkte. Für mittelbare und unmittelbare Schäden und Folgeschäden an anderen Produkten, Daten, Datenträgern und sonstigen Gegenständen, die durch die Nutzung der gelieferten Produkte entstehen, haftet die Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design in keinem Fall. Es bleibt dem Empfänger bzw. Auftraggeber vorbehalten, sich gegen solche Schäden zu versichern. Für Beratung, soweit kein schriftlicher Beratungsvertrag abgeschlossen wurde, wird grundsätzlich keine Haftung übernommen. 10 WiderrufsrechtDem Verbraucher steht nach § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu welchem der Kunde eine deutliche gestaltete Belehrung über sein Widerrufsrecht, die ihm entsprechend den Erfordernissen des eingesetzten Kommunikationsmittels seine Rechte deutlich macht, auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt worden ist. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Tage des Eingangs der Ware beim Verbraucher. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs in Textform an Hüddersen Schulung, Web-Design bzw. Rücksendung der Ware an diese Adresse. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die
Bei Bestellungen bis zu einem Betrag von Euro 40 hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Für Warenrücksendungen, die einen Betrag von Euro 40 übersteigen, übernimmt Hüddersen Schulung, Web-Design die Transportkosten. Der Verbraucher hat hierzu, für ihn kostenfrei, die Deutsche Post/ DHL mit einer unfreien Standard-Sendung zu beauftragen. Portokosten, die dem Verbraucher durch eine von ihm freigemachte Rücksendung entstehen, können nicht zurückerstattet werden. Der Verbraucher hat für eine durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandene Verschlechterung Wertersatz zu leisten, es sei denn, die Verschlechterung ist ausschließlich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen. Im Rahmen der Vermeidung einer Verschlechterung der Ware bei bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme empfehlen wir, den Einbau einzelner Komponenten in Computersysteme durch autorisiertes Fachpersonal durchführen zu lassen. 11 Rücktritt, KündigungEin Rücktrittsrecht vom Vertrag besteht für den Empfänger bzw. Auftraggeber nicht. Tritt die Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design vom Vertrag aus irgendwelchen Gründen zurück, können keine Schadensansprüche gegenüber der Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design geltend gemacht werden. Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses ist es Hüddersen Schulung, Web-Design freigestellt, die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen zu löschen, auch wenn vom Kunden ein abweichender Nutzungsberechtigter benannt wurde. Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende jedoch die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird Hüddersen Schulung, Web-Design hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe ohne gesondertes Entgelt erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden. 11.1 Kündigung aus wichtigem GrundUnbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist Hüddersen Schulung, Web-Design berechtigt, den Zugang zu Internetdienstleistungen sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. Hüddersen Schulung, Web-Design kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.
12 Besondere Bedingungen für InternetdienstleistungenInternetdienstleistungen umfassen das Bereitstellen von virtuellen Servern oder Speicherplatz auf diesen nebst den auf diesen Servern verfügbaren Zusatzdiensten. Insbesondere zählen Web-Hosting, E-Mail und FTP zu den Internetdienstleistungen. 12.1 Zugang, PasswortDer Kunde erhält zur Nutzung der von Hüddersen Schulung, Web-Design angebotenen Internetdienstleistungen einen Benutzernamen und ein Passwort (Zugangskennung). Diese Zugangskennung ist vom Kunden geheim zu halten und nur für seinen eigenen Gebrauch bzw. für den Gebrauch durch ihn befugter Dritter bestimmt. Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde das Passwort auf Anforderung von Hüddersen Schulung, Web-Design abzuändern. Er stellt Hüddersen Schulung, Web-Design von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen. 12.2 Statistik, DatenschutzZur Erstellung von Statistiken sowie zu Abrechnungszwecken werden auf dem Server des Kunden sogenannte Log-Files gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen sowie eine ordnungsgemäße Abrechnung der Entgelte zu ermöglichen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung ist ausgeschlossen. 12.3 Verantwortlichkeit des Kunden für InhalteDer Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen von Hüddersen Schulung, Web-Design bereitgestellten Serverzugang produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Hüddersen Schulung, Web-Design findet nicht statt. 12.3.1 InhaltsprüfungHüddersen Schulung, Web-Design überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die "Dispute Policy" des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden. 12.3.2 Nicht erlaubt InhalteDer Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten nicht gestattet. Hüddersen Schulung, Web-Design ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist Hüddersen Schulung, Web-Design berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. 12.3.3 ServersicherheitHüddersen Schulung, Web-Design behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere CGI-Programm-Module. Hüddersen Schulung, Web-Design behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen. 12.4 DomainnamenDer Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält es sich Hüddersen Schulung, Web-Design vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren. 12.5 LeistungspflichtSollte Hüddersen Schulung, Web-Design aus den in diesen AGB genannten Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Hüddersen Schulung, Web-Design leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die Hüddersen Schulung, Web-Design zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält Hüddersen Schulung, Web-Design diesbezüglich von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei. 12.6 ImpressumDer Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach §6 TDG). 12.7 Richtlinien der Vergabestellen für DomainnamenHüddersen Schulung, Web-Design betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (einsehbar unter www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind Hüddersen Schulung, Web-Design und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen. Hüddersen Schulung, Web-Design führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Domaininhaber und Nutzungsberechtigten ("admin-c") der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services kann pro Service ein einheitlicher vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden Berücksichtigung findet. Hüddersen Schulung Web-Design wird in für die Domain als technischer Ansprechpartner (tech-c) und Zonenverwalter (zone-c) eingetragen. Die Eintragungen "admin-c", "tech-c" und „zone-c“ sind notwendige Angaben bei der Registrierung einer Domain. Dem Kunden ist bekannt, dass Name, Adresse und Telefonnummer des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten "whois"-Abfrage im Internet (z.B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind. 12.8 Domainübernahme (KK)Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zurzeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei Hüddersen Schulung, Web-Design betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung ein sog. Auth-Info-Code erforderlich ist. Für die Bereitstellung dieses Codes ist der Kunde verantwortlich. Hüddersen Schulung, Web-Design wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. Hüddersen Schulung, Web-Design kann jedoch bei ausbleibendem Auth-Info-Code keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber Hüddersen Schulung, Web-Design hierfür leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen Hüddersen Schulung, Web-Design und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt. Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain, sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben. 12.9 BackupSoweit Daten an Hüddersen Schulung, Web-Design - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von Hüddersen Schulung, Web-Design werden regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von Hüddersen Schulung, Web-Design übertragen. 12.10 DatenspeicherungDiverse kundenspezifische Einstellungen werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von Hüddersen Schulung, Web-Design. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von Hüddersen Schulung, Web-Design bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar. 12.11 Empfang und Versand von E-MailsDer Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Hüddersen Schulung, Web-Design an seine E-Mail-Adresse E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet. 12.11.1 SpamSollte Hüddersen Schulung, Web-Design bekannt werden, dass der Kunde E-Mails unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt (insbes. sog. Spam, d.h. Werbe-E-Mails ohne besondere Zustimmung des Empfängers), behält sich die Hüddersen Schulung, Web-Design vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte Hüddersen Schulung, Web-Design aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Hüddersen Schulung, Web-Design leistungspflichtig. Eingehende E-Mails werden in der Regel durch automatische Verfahren geprüft und auf die Wahrscheinlichkeit hin bewertet, dass es sich um Spam-Nachrichten handelt. Als Spam klassifizierte E-Mails werden automatisch gelöscht, ohne dass sie dem Kunden vorgelegt wurden. Gegen diese Regelung kann der Kunde Einspruch erheben und auf Wunsch alle eingehenden Mails ohne Prüfung auf Spam in sein Postfach zugestellt bekommen. 12.11.2 Löschung von MailsHüddersen Schulung, Web-Design ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen, a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden oder c) wenn sie als Spam klassifiziert wurden und der Kunde der Löschung von Spam-Nachrichten nicht widersprochen hat. 12.12 VerfügbarkeitIn der Regel stehen die Internetdienstleistungen 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Hüddersen Schulung, Web-Design garantiert eine Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte und gespeicherten E-Mail-Nachrichten von 99% per annum. Hüddersen Schulung, Web-Design übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung der Hüddersen Schulung, Web-Design für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen. Sofern sich aus diesen AGBs nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat Hüddersen Schulung, Web-Design Störungen des Zuganges zu Internetdienstleistungen im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Hat Hüddersen Schulung, Web-Design die zu beseitigende Störung zu vertreten, ist der Kunde zur Minderung des monatlichen Entgeltes berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, Hüddersen Schulung, Web-Design erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung). 12.13 WiederverkaufHüddersen Schulung, Web-Design ist bereit, auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen Internetdienstleistungen und mit diesen verbundene Domains zu betreuen, an denen die Nutzungsberechtigung nicht dem Kunden selbst, sondern dessen Vertragspartnern (Endkunden) zusteht. Der Kunde bleibt in diesen Fällen alleiniger Vertragspartner von Hüddersen Schulung, Web-Design. Er hat den Endkunden vertraglich im erforderlichen Umfang auf die Regelungen des Bestellformulars und dieser Geschäftsbedingungen sowie zur Mitwirkung zu verpflichten, soweit nach diesem Vertrag und den Richtlinien der Vergabestelle für Domains die Mitwirkung des Endkunden zur ordnungsgemäßen Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain erforderlich ist. Der Kunde ersetzt Hüddersen Schulung, Web-Design alle Schäden und stellt Hüddersen Schulung, Web-Design von allen Ansprüchen und sonstigen Beeinträchtigungen frei, die daraus entstehen können, dass vorgenannte Regelungen nicht eingehalten werden oder der Endkunde die Mitwirkungspflichten nicht erfüllt. In allen Fällen, in denen der Kunde von Hüddersen Schulung, Web-Design die Mitwirkung bei der Abtretung oder Löschung einer Domain eines Kunden oder beim Providerwechsel oder einer sonstigen Änderung der Domain eines Endkunden verlangt, hat der Kunde sicherzustellen, dass die betreffende Änderung im Verhältnis zum Endkunden rechtmäßig ist. Hüddersen Schulung, Web-Design kann die schriftliche Einwilligung des Endkunden verlangen. Wirkt Hüddersen Schulung, Web-Design auf Weisung des Kunden an Änderungen einer Domain mit, so ist der Kunde verpflichtet, Hüddersen Schulung, Web-Design von allen eventuellen Ansprüchen freizustellen, die der Endkunde im Zusammenhang mit der Änderung gegen Hüddersen Schulung, Web-Design erhebt. Die entsprechende Freistellungspflicht gilt auch in Fällen, in denen Hüddersen Schulung, Web-Design Änderungen einer Domain eines Endkunden bewirkt, zu denen Hüddersen Schulung, Web-Design gegenüber dem Kunden berechtigt ist (z.B. Löschung einer Domain wegen Nichtzahlung der Vergütung). 13 Erbringung von Dienstleistungen durch DritteHüddersen Schulung, Web-Design ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Hüddersen Schulung, Web-Design ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. 14 Änderungen, InkrafttretenÄnderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen. 15 Nebenabreden, TeilwirksamkeitMündliche Vereinbarungen sind grundsätzlich unverbindlich. Dies gilt auch für die Abrede, auf schriftliche Bestätigungen oder Vereinbarungen zu verzichten. Sollten vorstehende Bestimmungen teilweise unwirksam sein oder gegen geltendes Recht verstoßen, so bleiben damit alle anderen Bestimmungen wirksam. Die unwirksame Bestimmung ist dann durch diejenige rechtsgültige zu ersetzen, die der unwirksamen Bestimmung unter kaufmännischen Gesichtspunkten am nächsten kommt. 16 Gerichtsstand, Erfüllungsort, gültiges RechtErfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz der Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design. Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie alle daraus entstehenden und seine Wirksamkeit betreffenden Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz der Fa. Hüddersen Schulung, Web-Design soweit es sich bei den jeweiligen Vertragspartnern um Vollkaufleute handelt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart, auch wenn der Empfänger oder Auftraggeber seinen Sitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland hat.
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Angaben ohne Gewähr. Letzte Änderung: 23. Aug. 10 |
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